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Ein wild geklebtes Plakat, das ironisch in schwarzen Lettern auf weißem Hintergrund vor dem "Bullenvirus" warnt. Credit:

Rassismus

Schluss mit Stigmatisierung und Schikane

Das ist die Überschrift des Einwohnerantrags, den die Initiative Kein Generalverdacht in die Neuköllner BVV einbringen möchte. Gefordert wird, was selbstverständlich sein sollte: ein respektvoller und rechtsstaatliche Prinzipien wahrender Umgang mit dem migrantischen Gewerbe.

Achtung: das Bullenvirus.

Denn vor allen Dingen Shishabars leiden seit mehr als anderthalb Jahren unter fast wöchentlichen sogenannten Verbundseinsätzen. Diese sind eigentlich Gewerbekontrollen, werden aber regelmäßig mit massiven Polizeiaufgeboten zu de facto Razzien aufgedonnert. Angeblich geht es um die Bekämpfung der sogenannten Clan-Kriminalität. Aber willkürliche Schließungen oder stundenlanges Festhalten von Gästen zeichnen ein Bild von pauschaler Verdächtigung und Racial Profiling. Umso schlimmer, als dass die Einsätze im Zusammenhang mit einer rassistisch aufgeladenen Clan-Debatte stehen. Problematisch ist laut Kein Generalverdacht die bewusste Vermengung von Gewerbekontrollen mit Polizeieinsätzen. Nun steht das migrantische Gewerbe durch flächendeckende Schließungen wegen Corona noch stärker unter Druck. 1.000 Unterschriften braucht es für den Einwohnerantrag. Und trotz Krise kann man unterschreiben: Einfach den Antrag auf Anfrage an keingeneralverdacht@posteo.de erhalten und unterschrieben zurücksenden.

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Rassismus

Der Terror geht weiter: Nazi-Angriffe in Neukölln

»Kanake«, Hakenkreuz, 88 und HH-Markierungen – diese Nazipropaganda wurde in der Nacht zum 24. April in Neukölln auf der Grenze zu Tempelhof auf zwei Autos geschmiert, eines davon ein Taxi.

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Rassismus

Üble Gerüchte korrigiert

Im April 2019 setzte Polizeireporter Philippe Debionne im Berliner Kurier ein besonders verleumderisches Gerücht in die Welt: Der seit 2012 unaufgeklärte Mord an Burak Bektaş sei eine Racheaktion für einen missglückten Raubüberfall gewesen. Die Faktenlage hinter dieser Story löste sich schnell in Luft auf.

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Rassismus

Wir sind mehr: 250.000 auf Unteilbar-Demo

Rechte Strukturen erstarken, Rassismus ist allgegenwärtig. Flucht und Migration werden gegen den Sozialstaat ausgespielt. Aber im […]

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Rassismus

Warum der Begriff „Clankriminalität“ falsch ist

Younes Aziz* ist in Neukölln geboren und aufgewachsen. Dass der Bezirksbürgermeister jetzt verstärkt gegen arabische »Clans« vorgehen will, […]